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Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt
Aktenzeichen:42.21-64540
Erlassdatum:18.02.2013
Fassung vom:18.02.2013
Gültig ab:11.06.2013
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:790
Fundstelle:MBl. LSA. 2013, 274
Zusammenarbeit von Feuerwehr und Forstaufsicht bei Waldbränden

790



Zusammenarbeit von Feuerwehr und Forstaufsicht bei Waldbränden



RdErl. des MLU vom 18.2.2013 – 42.21-64540



- Im Einvernehmen mit dem MI –



Fundstelle: MBl. LSA 2013, S. 274





1.


1.1
Waldgesetz für das Land Sachsen-Anhalt (WaldG LSA) vom 13.4.1994 (GVBl. LSA S. 520), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 18.12.2012 (GVBl. LSA S. 649, 651),


1.2
Brandschutzgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.6.2001 (GVBl. LSA S. 190), zuletzt geändert durch § 52 des Gesetzes vom 18.12.2012 (GVBl. LSA S. 624, 640),


1.3
Waldbrandschutzverordnung vom 30.12.1996 (GVBl. LSA 1997 S.337), zuletzt geändert durch Verordnung vom 25.8.2010 (GVBl. LSA S. 479),


in der jeweils geltenden Fassung.





2.


2.1
Im Falle eines Waldbrandes informiert die Einsatzleitstelle unverzüglich den Diensthabenden gemäß Bereitschaftsplan des zuständigen Betreuungsforstamtes des Landeszentrums Wald. Dieser unterrichtet unverzüglich die betroffenen Waldeigentümer und Nutzungsberechtigten (Waldbesitzer gemäß § 3 Abs. 2 WaldG LSA) über das Brandereignis sowie mögliche Obhutspflichten und Inanspruchnahmen nach § 5 Waldbrandschutzverordnung.


2.2
Nach Abschluss der Brandbekämpfung unterrichtet die Einsatzleitstelle unverzüglich den Diensthabenden des zuständigen Betreuungsforstamtes des Landeszentrums Wald. Dieser veranlasst, dass der Waldbesitzer über den Abschluss der Maßnahmen zur Brandbekämpfung sowie darüber informiert wird, dass ihm die Obhutspflicht für die weitere Beobachtung und Überwachung der abgelöschten Brandstelle obliegt.


2.3
Soweit nach Einschätzung der Feuerwehr aufgrund der tatsächlichen Umstände des Einzelfalls nicht auszuschließen ist, dass an der abgelöschten Brandstelle erneut eine Brandgefahr entstehen kann und die Aufstellung einer Brandwache für erforderlich erachtet wird, ist die Forstbehörde darüber zu informieren. Der Diensthabende des zuständigen Betreuungsforstamtes entscheidet in Abstimmung mit der Feuerwehr über die Anordnung oder Durchführung von notwendigen Maßnahmen des vorbeugenden Waldbrandschutzes nach § 5 Waldbrandschutzverordnung gegenüber dem Waldbesitzer, insbesondere über dessen Verpflichtung zur Aufstellung einer Brandwache.




3.


Personen- und Funktionsbezeichnungen in diesem RdErl. gelten jeweils in männlicher und weiblicher Form.





4.


Dieser RdErl. tritt am Tag nach seiner Veröffentlichung in Kraft.





An
das Landesverwaltungsamt,
die Landkreise, Kreisfreien Städte und Gemeinden,
den Landesforstbetrieb,
das Landeszentrum Wald und
die Nationalparkverwaltung Harz





 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVST-790000-MLU-20130218-SF&psml=bssahprod.psml&max=true