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Vorschrift
Normgeber:Landesregierung
Aktenzeichen:ohne
Erlassdatum:04.03.2014
Fassung vom:04.03.2014
Gültig ab:01.01.2014
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:2120
Fundstelle:MBl. LSA. 2014, 98
Beschluss der Landesregierung über den Krankenhausplan ab 2014

2120



Beschluss der Landesregierung über den Krankenhausplan ab 2014



Fundstelle: MBl. LSA 2014, S. 98





1.


Seit 2005 erfolgt die Krankenhausplanung in Sachsen-Anhalt auf der Basis des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt (KHG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.4.2005 (GVBl. LSA S. 203), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22.5.2013 (GVBl. LSA S. 240, 241).



Der Krankenhausplan und die Rahmenvorgaben sind gemäß § 3 Abs. 5 KHG LSA in einem mindestens zweijährigen Turnus zu überprüfen und entsprechend der Entwicklung fortzuschreiben. Der Krankenhausplan wurde nunmehr bereits zum dritten Mal der Überprüfung und Überarbeitung unterzogen.



Seitens des Krankenhausplanungsausschusses wurde dazu erneut eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Die überarbeiteten Rahmenvorgaben wurden durch den Krankenhausplanungsausschuss zum 1.3.2013 als Planungsgrundlage verabschiedet. Die Landesregierung hat die Rahmenvorgaben mit Beschluss vom 7.5.2013 zur Kenntnis genommen. Auf dem Fundament dieser Rahmenvorgaben erfolgte die Anhörung und Antragstellung der Krankenhausträger mit Nachweis der Erfüllung der erforderlichen Bedingungen zum Krankenhausplan.



Mit den Ergebnissen der Fünften Regionalisierten Bevölkerungsprognose und unter Berücksichtigung der tatsächlichen Bevölkerungs- sowie Fallzahlentwicklung bis 2011 wurden die Risikopopulationen bis 2018 ermittelt und damit alters- und geschlechtsspezifische Daten zur Krankenhausmorbidität für einzelne Fächer abgeschätzt. Die angestellten Schätzungen sind in die Rahmenvorgaben eingeflossen. Die bereits für die Krankenhauspläne ab 2008 sowie 2011 festgestellten Entwicklungen werden sich weiter fortsetzen. Die Gesamtentwicklung weist darauf hin, dass es weiterhin gilt, geriatrische Angebote gezielt weiter zu entwickeln. Hier sind aufgrund altersbedingter Erkrankungen künftig Fallzahlsteigerungen in den Bereichen der Inneren Medizin, der Chirurgie sowie der Neurologie und Psychiatrie zu erwarten. Zukünftig wird es für die Verbesserung der flächendeckenden Versorgung von Schlaganfallpatienten – genau wie auch für Herzinfarktpatienten – notwendig werden, regionalspezifische Konzepte zu erarbeiten.



Ausgeprägte Rückgänge der stationären Fallzahlen werden nach wie vor in der Kinder- und Jugendmedizin und in der Geburtshilfe erwartet. Die Konzentration entsprechender Leistungsangebote ist unumgänglich und wurde bereits mit dem Krankenhausplan 2011 begonnen umzusetzen. Nicht zuletzt aus Qualitätsgründen wird bezüglich dieser Fachgebiete der Grundsatz der wohnortnahen stationären Behandlung verlassen und durch einen der Fallzahlentwicklung angepassten neuen Grundsatz ersetzt werden müssen.



Für die psychiatrischen Fachbereiche sind nach wie vor Fallzahlanstiege und eine damit verbundene steigende Auslastung der Kapazitäten zu verzeichnen. Im vorgelegten Krankenhausplan wird dieser Tatsache unter anderem mit einer Kapazitätserhöhung stationärer und teilstationärer Angebote, teilweise verbunden mit der Vorhaltung an neuen Standorten, Rechnung getragen. Die weitere Entwicklung bleibt auch im Hinblick auf gerade begonnene Einführung des neuen Vergütungssystems für die stationäre psychiatrische Versorgung abzuwarten.



Mit den Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen nach § 3 Abs. 3 Satz 1 und 2 KHG LSA eröffnet sich ein Potenzial von Chancen zur langfristigen Profilierung eines Krankenhauses und zur Kooperation mit benachbarten Krankenhäusern im Sinne einer Vernetzung der Leistungsangebote. Dieses Potenzial wird noch immer nicht in hinreichendem Maße genutzt. Dazu ist die aktive Mitgestaltung insbesondere der Krankenhausträger und natürlich der Landesverbände der Krankenkassen unerlässlich, die mit der Ausgestaltung der Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen gemeinsam die zukünftigen Leistungsprofile der Krankenhäuser innerhalb der vorgegebenen Versorgungsaufträge umzusetzen haben. Die Landesregierung erwartet weiterhin die zügige Umsetzung dieser Vorschrift.



Die vorliegende Fortschreibung des Krankenhausplanes wird auch berührt von der anhaltenden Diskussion zur Zukunft der Universitätsmedizin in Sachsen-Anhalt und möglicherweise zu treffende strukturelle Entscheidungen an den Universitätsklinika. Entsprechende Entscheidungen sollen gegebenenfalls gesondert zu einem späteren Zeitpunkt im Krankenhausplan umgesetzt werden. Den übrigen Krankenhäusern im Land kann auf diese Weise zum gegenwärtigen Zeitpunkt Planungssicherheit gegeben werden.





2.


Die gesetzliche Grundlage für den vorgelegten Krankenhausplan bilden das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.4.1991 (BGBl. I S. 886), zuletzt geändert durch Artikel 5c des Gesetzes vom 15.7.2013 (BGBl. I S. 2423, 2428), und das Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt. Das Krankenhausfinanzierungsgesetz legt den grundsätzlichen Rahmen zur Krankenhausplanung und zur Krankenhausfinanzierung fest.





3.


Nach dem Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt wurde der Krankenhausplan auf der Grundlage weiter entwickelter Rahmenvorgaben unter Einbeziehung der regionalen Demografie und Morbiditätsentwicklung verändert.



Der Krankenhausplan wird in Tabellenform (Anlagen 1 bis 7) vorgelegt.





4.


Dieser Beschluss tritt mit Wirkung vom 1.1.2014 in Kraft.





Magdeburg, den 4.3.2014.





Die Landesregierung
Sachsen-Anhalt





Anlagenverzeichnis:

Anlage 1

Krankenhausplan ab 2014 Fachgebiete/Tagesklinikplätze für psychiatrische Fachgebiete

Anlage 2

Zentren

Anlage 3

Planungsschwerpunkte Chirurgie

Anlage 4

Planungsschwerpunkte Innere Medizin

Anlage 5

Planungsschwerpunkte Kinder- und Jugendmedizin

Anlage 6

Planungsschwerpunkte Frauenheilkunde und Geburtshilfe

Anlage 7

Ausbildungsstätten gemäß § 2 Nr. 1a KHG






Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage: Anlage 4

Anlage: Anlage 5

Anlage: Anlage 2

Anlage: Anlage 3

Anlage: Anlage 6

Anlage: Anlage 1

Anlage: Anlage 7

 


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