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Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Gesundheit und Soziales
Aktenzeichen:23.0.1
Erlassdatum:30.11.2010
Fassung vom:30.11.2010
Gültig ab:01.01.2011
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:2120
Fundstelle:MBl. LSA. 2011, 73
Beschluss der Landesregierung über den Krankenhausplan ab 2011

2120



Beschluss der Landesregierung über den Krankenhausplan ab 2011



Fundstelle: MBl. LSA 2011, S. 73





1.


Seit 2005 erfolgt die Krankenhausplanung in Sachsen-Anhalt auf der Basis des neuen Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt (KHG LSA).



Der Krankenhausplan und die Rahmenvorgaben sind gemäß § 3 Abs. 5 KHG LSA in einem mindestens zweijährigen Turnus zu überprüfen und entsprechend der Entwicklung fortzuschreiben. Der Krankenhausplan wurde nunmehr bereits zum zweiten Male der Überprüfung und Überarbeitung unterzogen.



Seitens des Krankenhausplanungsausschusses wurde dazu eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Die überarbeiteten Rahmenvorgaben wurden durch den Krankenhausplanungsausschuss zum 23.8.2010 als Planungsgrundlage verabschiedet. Auf dem Fundament dieser Rahmenvorgaben erfolgte die die Anhörung und Antragstellung der Krankenhausträger mit Nachweis der Erfüllung der erforderlichen Bedingungen zum Krankenhausplan.



Mit den Ergebnissen der 5. Regionalisierten Bevölkerungsprognose wurden die Risikopopulationen bis 2018 ermittelt und damit alters- und geschlechtsspezifische Daten zur Krankenhausmorbidität für einzelne Fächer abgeschätzt. Die angestellten Schätzungen sind in die Rahmenvorgaben eingeflossen. Die bereits für den Krankenhausplan ab 2008 festgestellten Entwicklungen werden sich weiter fortsetzen. Die Gesamtentwicklung weist darauf hin, dass es weiterhin gilt, geriatrische Angebote auszubauen und gezielt weiter zu entwickeln. Hier sind aufgrund altersbedingter Erkrankungen künftig Fallzahlsteigerungen in den Bereichen der Inneren Medizin, der Chirurgie sowie der Neurologie und Psychiatrie zu erwarten. Ausgeprägte Rückgänge der stationären Fallzahlen werden nach wie vor in der Kinder- und Jugendmedizin und in der Geburtshilfe erwartet. Die Konzentration entsprechender Leistungsangebote ist unumgänglich und wird bereits mit dem vorgelegten Krankenhausplan begonnen umzusetzen. Für die psychiatrischen Fachbereiche sind nach wie vor Fallzahlanstiege und eine damit verbundene steigende Auslastung der Kapazitäten zu verzeichnen. Im vorgelegten Krankenhausplan wird dieser Tatsache unter anderem mit einer Kapazitätserhöhung teilstationärer Angebote, teilweise verbunden mit der Vorhaltung an neuen Standorten, Rechnung getragen. Die weitere Entwicklung bleibt auch im Hinblick auf bevorstehende Einführung eines neuen Vergütungssystems für die stationäre psychiatrische Versorgung abzuwarten.



Mit den Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen nach § 3 Abs. 3 Satz 1 und 2 KHG LSA eröffnet sich ein Potenzial von Chancen zur langfristigen Profilierung eines Krankenhauses und zur Kooperation mit benachbarten Krankenhäusern im Sinne einer Vernetzung der Leistungsangebote. Dieses Potential wird noch nicht in hinreichendem Maße genutzt. Dazu ist die aktive Mitgestaltung insbesondere der Krankenhausträger und natürlich der Landesverbände der Krankenkassen unerlässlich, die mit der Ausgestaltung der Leistungs- und Qualitätsvereinbarungen gemeinsam die zukünftigen Leistungsprofile der Krankenhäuser innerhalb der vorgegebenen Versorgungsaufträge umzusetzen haben. Die Landesregierung erwartet weiterhin die zügige Umsetzung dieser Vorschrift.



2.


Die gesetzliche Grundlage für den vorgelegten Krankenhausplan bilden das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10.4.1991 (BGBl. I S. 886); zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 17.3.2009 (BGBl. I S. 534), und das Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt. Das Krankenhausfinanzierungsgesetz legt den grundsätzlichen Rahmen zur Krankenhausplanung und zur Krankenhausfinanzierung fest.



3.


Nach dem Krankenhausgesetz Sachsen-Anhalt wurde der Krankenhausplan auf der Grundlage weiter entwickelter Rahmenvorgaben unter Einbeziehung der regionalen Demografie und Morbiditätsentwicklung verändert.



Der Krankenhausplan wird in Tabellenform (Anlagen 1 bis 7) vorgelegt.



4.


Dieser Beschluss tritt am 1.1.2011 in Kraft.



Magdeburg, den 30.11.2010.

Die Landesregierung

Sachsen-Anhalt


Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage 1: Fachgebiete/Tagesklinikplätze für psychiatrische Fachgebiete

Anlage 2: Zentren

Anlage 3: Planungsschwerpunkte Chirurgie

Anlage 4: Planungsschwerpunkte Innere Medizin

Anlage 5: Planungsschwerpunkte Kinder- und Jugendmedizin

Anlage 6: Planungsschwerpunkte Frauenheilkunde und Geburtshilfe

Anlage 7: Ausbildungsstätten gemäß § 2 Nr. 1 a KHG

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVST-212000-LReg-20101130-SF&psml=bssahprod.psml&max=true