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Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
Aktenzeichen:36/31130/19
Erlassdatum:18.06.2019
Fassung vom:18.06.2019
Gültig ab:03.09.2019
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:9112
Fundstelle:MBl. LSA. 2019, 309
Richtlinie zur Wiederverwendung, Verwertung und Beseitigung von Ausbauasphalt in Sachsen-Anhalt

9112



Richtlinie zur Wiederverwendung, Verwertung und
Beseitigung von Ausbauasphalt in Sachsen-Anhalt



Gem. RdErl. des MLV und des MULE
vom 18. 6. 2019 – 36/31130/19



Fundstelle: MBl. LSA 2019, S. 309





1.


Der beim Rückbau von Verkehrsflächenbefestigungen gewonnene Ausbauasphalt besteht im Wesentlichen aus 95 v. H. Gesteinskörnungen und 5 v. H. Bitumen. Er stellt ein hochwertiges Wirtschaftsgut dar. Ziel sollte deshalb seine weitere Verwendung sein, um natürliche Ressourcen zu schonen und Flächenverbrauch zu vermeiden. Dieser Gem. RdErl. regelt mit der als Anlage beigefügten Richtlinie, für welche Einsatzzwecke und unter welchen Voraussetzungen Ausbauasphalt in Sachsen-Anhalt wiederverwendet oder verwertet werden kann. Ausbauasphalt ist erst dann zu beseitigen, wenn eine Wiederverwendung oder eine Verwertung nicht möglich sind.



2.


Die Richtlinie gilt für den Geschäftsbereich der Straßenbauverwaltung Sachsen-Anhalt sowie für die Bodenschutz- und Abfallbehörden des Landes Sachsen-Anhalt. Sie ist anzuwenden



a)
für Ausbauasphalt, der in Sachsen-Anhalt angefallen ist,


b)
für Asphaltgranulat, das für Baumaßnahmen in Sachsen-Anhalt eingesetzt wird.


Kommunalen Baulastträgern sowie anderen juristischen und natürlichen Personen, die Ausbauasphalt erzeugen, wird empfohlen, die Richtlinie ebenfalls anzuwenden.



3.


Dieser Gem. RdErl. tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.



An
die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt
das Landesverwaltungsamt
die Landkreise, kreisfreien Städte, Städte und Gemeinden


Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage 1: Richtlinie zur Wiederverwendung, Verwertung und Beseitigung von Ausbauasphalt in Sachsen-Anhalt

Anlage 2: Anhang

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVST-911200-MLV-20190618-SF&psml=bssahprod.psml&max=true