Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument rtf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Inneres und Sport
Aktenzeichen:22.12-01512
Erlassdatum:14.12.2018
Fassung vom:24.06.2019
Gültig ab:02.07.2019
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:2051
Fundstelle:MBl. LSA. 2018, 488
Organisation der Polizeiinspektionen Dessau-Roßlau, Halle (Saale), Magdeburg und Stendal

2051



Organisation der Polizeiinspektionen Dessau-Roßlau,
Halle (Saale), Magdeburg und Stendal



RdErl. des MI vom 14. 12. 2018 – 22.12-01512



Fundstelle: MBl. LSA 2018, S. 488

Geändert durch RdErl. des MI vom 24.06.2019 (MBl. LSA 2019, S. 242)



Bezug:

RdErl. des MI vom 18. 11. 2014 (MBl. LSA S. 714), geändert durch RdErl. vom 24. 3. 2016 (MBl. LSA S. 207)





1.


Dieser RdErl. regelt die Aufbauorganisation in den Polizeiinspektionen (PI) Dessau-Roßlau, Halle (Saale), Magdeburg und Stendal des Landes Sachsen-Anhalt.



Auf die Verordnung über Polizeiinspektionen und besondere polizeiliche Zuständigkeiten wird hingewiesen.



2.


Die Polizeiinspektionen sind nach § 1 Abs. 2 der Verordnung über Polizeiinspektionen und besondere polizeiliche Zuständigkeiten räumlich gegliedert.



3.


3.1


Die Polizeiinspektionen sind Polizeibehörden und gliedern sich wie folgt:



a)
Direktor der Polizeiinspektion (Dir. PI)


b)
Führungsstab (FüSt)


c)
Stabsbereich Verwaltung


d)
Zentraler Kriminaldienst (ZKD)


e)
Zentraler Einsatzdienst (ZED)


f)
Zentraler Verkehrs- und Autobahndienst (ZVAD)


g)
Polizeireviere (PRev).


Allen Organisationseinheiten stehen Leiter vor.



3.2


Der Direktor der Polizeiinspektion leitet die Behörde und vertritt sie nach außen. Er ist Dienstvorgesetzter aller ihm zugeordneten Bediensteten. Sein Abwesenheitsvertreter ist der Leiter des Führungsstabs.



Herausragende Polizeieinsätze werden vom Direktor der Polizeiinspektion geführt. Ihm sind die Bereiche Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Prävention, Opferschutz, Controlling und Arbeitssicherheit direkt zugeordnet.



3.3


Der Führungsstab ist das Führungsorgan des Direktors der Polizeiinspektion und unterstützt ihn bei der Dienst- und Fachaufsicht gegenüber den nachgeordneten Dienststellen und Organisationseinheiten, soweit diese Aufgabe nicht dem Stabsbereichsleiter Verwaltung oder für die Kriminalitätsbekämpfung dem Leiter Zentraler Kriminaldienst übertragen worden ist.



Der Führungsstab hat einen Leiter und gliedert sich in folgende Stabsbereiche:



a)
Stabsbereich Lage- und Führungszentrum (LFZ)


b)
Stabsbereich Einsatz/Kriminalitätsbekämpfung/Verkehr


c)
Stabsbereich Technik


d)
Stabsbereich Aus- und Fortbildung


e)
Stabsbereich Projektmanagement1


3.4


Der Stabsbereich Verwaltung ist direkt dem Direktor der Polizeiinspektion unterstellt. Er nimmt die Aufgaben der Verwaltung für die Polizeiinspektion wahr und übt im Rahmen seiner Verantwortung die Fachaufsicht über die nachgeordneten Dienststellen und Organisationseinheiten aus.



Der Stabsbereich Verwaltung hat einen Leiter und gliedert sich wie folgt:



a)
Sachgebiet Recht/Personal


b)
Sachgebiet Haushalt/Beschaffung/Innerer Dienst.


3.5


Der Leiter ZKD übt im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung dienststellenübergreifend die Fachaufsicht aus und hat ein fachliches Weisungsrecht gegenüber den Dienststellen der Polizeiinspektion, insbesondere bei der Zuweisung der Ermittlungsführung sowie bei der Gestaltung sonstiger Rahmenbedingungen.



Der ZKD ist im gesamten Dienstbezirk der Polizeiinspektion für die Steuerung und Koordination der Kriminalitätsbekämpfung zuständig. Darüber hinaus werden durch den ZKD ermittlungsunterstützende und sachbearbeitende Aufgaben übernommen, die ein hohes Maß an Spezialisierung erfordern oder sich aus Gründen der Effektivität und Effizienz nicht für eine dezentrale Bearbeitung eignen. Der ZKD hat einen Leiter (LZKD) und gliedert sich in:



a)
Zentrale Aufgaben (ZA)


b)
Fachkommissariat 1 Ermittlungsunterstützung


c)
Fachkommissariat 2 Kapitaldelikte


d)
Fachkommissariat 3 Eigentumskriminalität


e)
Fachkommissariat 4 Betrug/Umweltkriminalität/Amtsdelikte


f)
Fachkommissariat 5 Polizeilicher Staatsschutz


g)
Fachkommissariat 6 Betäubungsmittelkriminalität.


Der Abwesenheitsvertreter des LZKD wird durch den Direktor der Polizeiinspektion festgelegt.



3.6


Der ZED ist eine Organisationseinheit zur Unterstützung der Polizeireviere, des Zentralen Kriminalitätsdienstes und des Zentralen Verkehrs- und Autobahndienstes mit Zuständigkeit im gesamten Dienstbezirk der Polizeiinspektion. Der ZED hat einen Leiter (LZED) und gliedert sich in:



a)
Zentrale Aufgaben (ZA)


b)
Zentrale Verfügungseinheit (ZVerfE)


c)
Diensthundführereinheit (DHFE)


d)
Zentraler Polizeigewahrsam (ZPG)2.


Der Leiter ZVerfE ist der Abwesenheitsvertreter des LZED.



3.7


Der ZVAD nimmt die autobahnpolizeilichen Aufgaben und spezielle Aufgaben der Verkehrsüberwachung im gesamten Dienstbezirk3 der Polizeiinspektion wahr.



Darüber hinaus gilt für Teilabschnitte auf den BAB 9, 14 und 38 im Grenzbereich zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und dem Freistaat Sachsen das Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung verkehrspolizeilicher Vollzugsaufgaben auf den Bundesautobahnen Berlin/Nürnberg (A9), Dresden/Magdeburg (A14) und Göttingen/Halle/Leipzig (A38) (Anlage der Bek. des MI vom 30. 8. 1994, MBl. LSA S. 2355, zuletzt geändert durch Anlage der Bek. vom 24. 3. 2003, MBl. LSA S. 220) in der jeweils geltenden Fassung. Die Polizeiinspektion Halle (Saale) trifft die notwendigen Absprachen mit den zuständigen Polizeibehörden des Freistaates Sachsen.



Zu den Zuständigkeitsbereichen des ZVAD gehören auch die Rast- und Nebenanlagen sowie die Autohöfe. Darüber hinaus können dem ZVAD durch die jeweils zuständige Polizeiinspektion auch verkehrspolizeiliche Vollzugsaufgaben auf Bedarfsumleitungsstrecken für den Autobahnverkehr zugewiesen werden. Der ZVAD hat einen Leiter (LZVAD) und gliedert sich in:



a)
Zentrale Aufgaben (ZA)


b)
Verkehrs- und Autobahneinsatzdienst (VAEinsD)


aa)
Zentrale Einsatzaufgaben (ZEA)


bb)
Einsatzdienst (EinsD)


cc)
Außenstelle2


c)
Verkehrsüberwachungsdienst (VÜD)


aa)
Verkehrsüberwachungsgruppe (VÜG)


bb)
Spezialisierte Verkehrsüberwachung (SVÜ)


cc)
Außenstelle2


d)
Ermittlungs- und Fahndungsdienst (ErmFD)


e)
Verwaltungsdienst.


Der Leiter VAEinsD ist Abwesenheitsvertreter des LZVAD.



3.8


Polizeireviere sind Dienststellen, denen alle polizeilichen Aufgaben obliegen, soweit sie nicht anderen Organisationseinheiten der Polizeiinspektionen, der Polizeiinspektion Zentrale Dienste Sachsen-Anhalt oder der Fachhochschule Polizei übertragen worden sind. Sie sind die polizeilichen Ansprechpartner der Gebietskörperschaften, insbesondere in Fragen der Zusammenarbeit auf den Gebieten der Gefahrenabwehr, der Verhütung von Straftaten und des Straßenverkehrs.



In jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt ist ein Polizeirevier eingerichtet. Der örtliche Zuständigkeitsbereich eines Polizeireviers ist deckungsgleich mit dem Zuständigkeitsbereich des jeweiligen Landkreises oder der kreisfreien Stadt. Den Polizeirevieren der Landkreise sind Revierkommissariate nachgeordnet. Die Einrichtung von Außenstellen der Polizeireviere innerhalb ihrer Dienstbezirke ist möglich und dem Ministerium zur Zustimmung vorzulegen.



Die Polizeireviere in den Landkreisen tragen den Namen des jeweiligen Landkreises. Die Polizeireviere in den kreisfreien Städten tragen die Namen Polizeirevier Magdeburg, Polizeirevier Dessau-Roßlau sowie Polizeirevier Halle (Saale).



Das Polizeirevier hat einen Leiter und gliedert sich wie folgt:



a)
Zentrale Aufgaben (ZA)


Diesem Bereich obliegen insbesondere die Leitung und Organisation der Regionalbereichsbeamten (RBB) des Polizeireviers sowie Aufgaben der polizeilichen Kriminal- und Verkehrsprävention, des polizeilichen Opferschutzes, der Verkehrsorganisation, der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, der Koordinierung der Aus- und Fortbildung, der Führungsunterstützung und des Controllings.


b)
Reviereinsatzdienst (RED)


Dem RED obliegt die Verantwortung für den Soforteinsatz, für die Verkehrsüberwachung sowie für sonstige Einsatzmaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des Polizeireviers rund um die Uhr. Der RED gliedert sich in:


aa)
Leiter Reviereinsatzdienst (LRED)


bb)
Zentrale Einsatzaufgaben (ZEA)


cc)
Einsatzdienst (EinsD) einschließlich Außenstellen


dd)
Revierkommissariate4


ee)
Objektschutzdienst (OSD)5.


c)
Revierkriminaldienst (RKD)


Dem RKD obliegen alle Aufgaben der Kriminalitätsbekämpfung, soweit sie nicht in die besondere Zuständigkeit anderer Organisationseinheiten der Polizeiinspektion oder des Landeskriminalamtes Sachsen-Anhalt fallen. Der RKD gliedert sich in:


aa)
Leiter Revierkriminaldienst (LRKD)


bb)
Führungsunterstützung


cc)
Sachgebiet Ermittlungsunterstützung mit Kriminaldauerdienst (KDD)6


dd)
Sachgebiet Allgemeine Kriminalität


ee)
Sachgebiet Eigentums- und Betäubungsmittelkriminalität


ff)
Sachgebiet Täterorientierte Ermittlungen


gg)
Sachgebiet Polizeilicher Staatsschutz


hh)
Sachgebiet Verkehrsermittlungen


ii)
Sachgebiet Betrug/Cybercrime/Umwelt7


jj)
Sachgebiet Zentrale Anzeigenbearbeitung (ZAB)8


kk)
Kriminalaußenstellen (KASt)9.


e)
Revierverwaltungsdienst (RVerwD)


Der Revierverwaltungsdienst ist zuständig für die im Polizeirevier anfallenden Aufgaben der Verwaltung, soweit nicht die Zuständigkeit des Stabsbereiches Verwaltung oder der Polizeiinspektion Zentrale Dienste Sachsen-Anhalt gegeben ist.


4.


4.1


Dieser RdErl. stellt einen Rahmen dar. Er ist durch die jeweilige Polizeiinspektion insbesondere nach Bedeutung der Aufgabenerledigung sowie nach Aufgaben- und Anforderungsumfang auszufüllen. Dabei sind in begründeten Einzelfällen zeitlich befristete Abweichungen von bis zu sechs Monaten Dauer zulässig und dem Ministerium anzuzeigen. Die Neubildung oder Auflösung von Organisationseinheiten sowie abteilungs- und dezernatsübergreifende Änderungen bedürfen der Zustimmung des Ministeriums.



4.2


Die Nutzung der optionalen Regelungen dieses RdErl. ist dem Ministerium durch die Polizeiinspektionen anzuzeigen.



4.3


Der Rahmengeschäftsverteilungsplan wird durch gesonderten Erlass geregelt.



4.4


Der Soll-Dienstposten-/Soll-Arbeitsplatzplan für die Polizeiinspektionen wird durch gesonderten Erlass geregelt. Festlegungen zur Ausgestaltung des Solldienstposten-/Soll-Arbeitsplatzplanes werden der Polizeiinspektion in der jährlichen Haushaltsverfügung zur Kenntnis gegeben.



5.


Personen- und Funktionsbezeichnungen in diesem RdErl. gelten jeweils in männlicher und in weiblicher Form.



6.


In diesem RdErl. ausgewiesene Abkürzungen für Dienststellen, Organisationseinheiten und Funktionen sind verbindlich für den dienstlichen Gebrauch festgelegt.



7.


Dieser RdErl. tritt am 1. 1. 2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt der Bezugs-RdErl. außer Kraft.



An
die Polizeiinspektionen Dessau-Roßlau, Halle (Saale), Magdeburg und
Stendal


Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage 1: Räumliche Gliederung der Polizeiinspektionen

Anlage 2.1: Organisation der Landespolizei Sachsen-Anhalt

Anlage 2.2: Organisation der Polizeiinspektionen Dessau-Roßlau, Halle (Saale), Magdeburg und Stendal

Anlage 2.3: Organisation der Zentralen Kriminaldienste

Anlage 2.4: Organisation der Zentralen Einsatzdienste

Anlage 2.5: Organisation der Zentralen Verkehrs- und Autobahndienste

Anlage 2.6: Binnenstruktur der Polizeireviere

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVST-205100-MI-20181214-SF&psml=bssahprod.psml&max=true