Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument rtf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Justiz und Gleichstellung
Aktenzeichen:4515-304.1
Erlassdatum:10.01.2019
Fassung vom:10.01.2019
Gültig ab:11.02.2019
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:4515
Fundstelle:JMBl. LSA. 2019, 35
Feststellung der Haftkostenbeiträge im Kalenderjahr 2019

Feststellung der Haftkostenbeiträge
im Kalenderjahr 2019



Bek. des MJ vom 10. 1. 2019 – 4515-304.1



Fundstelle: JMBl. LSA 2019, S. 35





In der Anlage wird die Bekanntmachung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vom 6. 12. 2018 (BAnz. AT 21. 12. 2018 B1) veröffentlicht.



Der in der Anlage festgesetzte Haftkostenbeitrag ist auf § 72 Abs. 2 des Justizvollzugsgesetzbuches Sachsen-Anhalt vom 18. 12. 2015 (GVBl. LSA S. 666) sowie § 44 Abs. 2 des Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetzes Sachsen-Anhalt vom 13. 5. 2013 (GVBl. LSA S. 206), geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 18. 12. 2015 (GVBl. LSA S. 666, 710), anzuwenden.



 

Anlage



Auf Grund des § 50 Absatz 2 des Strafvollzugsgesetzes vom 16. März 1976 (BGBl. I S. 581, 2088), der durch Artikel 152 Nummer 2 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, wird der Betrag der gemäß § 17 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch bewerteten Sachbezüge für das Kalenderjahr 2019 wie folgt festgestellt und bekannt gegeben:



I.


1.


bei Einzelunterbringung

158,20 €

bei Belegung mit zwei Gefangenen

67,80 €

bei Belegung mit drei Gefangenen

45,20 €

bei Belegung mit mehr als drei Gefangenen

22,60 €



2.


bei Einzelunterbringung

192,10 €

bei Belegung mit zwei Gefangenen

101,70 €

bei Belegung mit drei Gefangenen

79,10 €

bei Belegung mit mehr als drei Gefangenen

56,50 €



II.


Frühstück

52,00 €

Mittagessen

97,00 €

Abendessen

97,00 €



Alle Beträge beziehen sich jeweils auf einen Monat. Für kürzere Zeiträume ist für jeden Tag ein Dreißigstel der aufgeführten Beträge zugrunde zu legen.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVST-451500-MJ-20190110-SF&psml=bssahprod.psml&max=true