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Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Inneres und Sport
Aktenzeichen:22.12-01512
Erlassdatum:14.12.2018
Fassung vom:14.12.2018
Gültig ab:01.01.2019
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:2051
Fundstelle:MBl. LSA. 2018, 499
Organisation der Polizeiinspektion Zentrale Dienste Sachsen-Anhalt

2051



Organisation der Polizeiinspektion
Zentrale Dienste Sachsen-Anhalt



Erl. des MI vom 14. 12. 2018 – 22.12-01512



Fundstelle: MBl. LSA 2018, S. 499



Bezug:


a)

Erl. des MI vom 22. 3. 2010 (MBl. LSA S. 198), zuletzt geändert durch Erl. vom 8. 6. 2018 (MBl. LSA S. 310)

b)

Erl. des MI vom 29. 9. 2009 (MBl. LSA S. 712), zuletzt geändert durch Erl. vom 9. 1. 2017 (MBl. LSA S. 62)





1.


Dieser Erl. regelt die Aufbauorganisation der Polizeiinspektion Zentrale Dienste Sachsen-Anhalt (PI ZD) als landesweit zuständige Polizeibehörde.



Die Aufgaben und Zuständigkeiten der PI ZD als zentrale Serviceeinrichtung der Polizeiverwaltung und des Polizeivollzugs für die Landespolizei werden gesondert geregelt.



2.


Die PI ZD ist Polizeibehörde und gliedert sich wie folgt:



a)
Direktor der PI ZD (Dir. PI ZD)


b)
Zentrale Aufgaben (ZA)


c)
Stabsstelle – Polizeiärztliches Zentrum/Ärztlicher Gutachterdienst der Landesverwaltung (PÄZ)


d)
Abteilung 1 – Zentrale Serviceeinheit Verwaltung


e)
Abteilung 2 – Landesbereitschaftspolizei


f)
Abteilung 3 – Technik


g)
Abteilung 4 – Zentrale Sonderdienste.


Allen Organisationseinheiten stehen Leiter vor.



2.1


Der Direktor der PI ZD leitet die Behörde und vertritt sie nach außen. Er ist Dienstvorgesetzter aller ihm zugeordneten Bediensteten.



Aus dem Kreis der Abteilungsleiter 1 oder 2 der PI ZD wird der Abwesenheitsvertreter bestimmt.



2.2


Der Bereich Zentrale Aufgaben hat einen Leiter und gliedert sich wie folgt:



a)
Dezernat 01 – Grundsatz, Controlling, Ansprechpartner gleichgeschlechtliche Lebensweisen, Arbeitssicherheit


b)
Dezernat 02 – Lage- und Informationszentrum (LIZ)


c)
Dezernat 03 – Öffentlichkeitsarbeit/Pressestelle.


2.3


Das PÄZ hat einen Leiter und gliedert sich wie folgt:



a)
Innerer Dienst/Koordinierungsstelle Polizeisanitätsdienst


b)
Betriebs- und Sozialmedizin, medizinischer Arbeitsschutz, Ärztlicher Gutachterdienst der Landesverwaltung/Polizeiamtsärztliche Aufgaben


c)
Prävention/Koordinierungsstelle Gesundheitsmanagement in der Polizei.


2.4


Die Abteilung nimmt insbesondere Querschnittsaufgaben der PI ZD und landesweite Serviceaufgaben wahr. Sie übt die Fachaufsicht über die gesamte Querschnittsverwaltung der PI ZD aus. Die Abteilung 1 hat einen Leiter und gliedert sich wie folgt:



a)
Dezernat 11 – Recht


b)
Dezernat 12 – Haushalt/Beschaffung


c)
Dezernat 13 – Organisation/Zentrale Dienste


d)
Dezernat 14 – Personal.


2.5


Die Abteilung 2 hat einen Leiter und gliedert sich wie folgt:



a)
Bereitschaftspolizei


Die Bereitschaftspolizei wird zur Bewältigung besonderer polizeilicher Einsatzlagen eingesetzt. Zu den Aufgaben der Bereitschaftspolizei gehört insbesondere der Einsatz bei der Bewältigung von Lagen aus besonderem Anlass zur Unterstützung der Polizeibehörden des Landes, anderer Länder sowie des Bundes im Rahmen von Artikel 35 Abs. 3, Artikel 91 Abs. 2 und Artikel 115 f des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Die Bereitschaftspolizei ist verantwortlich für die Fortbildung der Kräfte der Landeseinsatzorganisation „Elbe“ (LEO ELBE) gemäß dem RdErl. des MI über Einsatzeinheiten der Polizei des Landes Sachsen-Anhalt; Landeseinsatzorganisation Elbe vom 3. 11. 2014 – 23.22/22-01512/LEO (n. v.) in der jeweils geltenden Fassung. Sie unterstützt die Polizeibehörden des Landes bei der Wahrnehmung polizeilicher Aufgaben im täglichen Dienst.


Grundlage der Unterhaltung der Bereitschaftspolizei bildet das Verwaltungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Sachsen-Anhalt vom 3. 12. 1997, in den Bestimmungen, Richtlinien, Anweisungen und Sammlungen (BRAS 140.1), zuletzt geändert durch Verwaltungsabkommen vom 8. 1. 2004. Sie gliedert sich wie folgt:


aa)
Führungsstab (FüSt)


aaa)
Leiter FüSt


bbb)
Stabsbereich 1 – Einsatz/Verkehr, Aus- und Fortbildung


ccc)
Stabsbereich 2 – Führungs- und Einsatzmittel


ddd)
Stabsbereich 3 – Verwaltung


bb)
Beweissicherungs-/Festnahmehundertschaft (BFHu)


aaa)
Hundertschaftsführer BFHu


bbb)
Funktionsdienst


ccc)
Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE)


cc)
Einsatzhundertschaften (2. bis 4. EHu)


aaa)
Hundertschaftsführer


bbb)
Funktionsdienst


ccc)
Einsatzzüge 1 bis 3


dd)
Technische Einsatzeinheit (TEE)


aaa)
Führer TEE


bbb)
Informations- und Kommunikationsgruppe (IuK-Gruppe)


ccc)
Technische Einsatzgruppe (TEG)


ddd)
Wasserwerfer-/Sonderwagengruppe (WaWe-/SW-Gruppe)


ee)
Lehrbereich Polizeipraxis (LPP)


aaa)
Leiter LPP


bbb)
Funktionsdienst


ccc)
Lehrgruppe Landesfahrschule


ddd)
Lehrgruppe Zentrale Sportausbildung (ZSA)


eee)
Ausbildungsbereiche 1 bis 3.


b)
Polizeihubschrauberstaffel (PHuSt)


Die Aufgaben der PHuSt werden durch gesonderten Erlass geregelt. Sie gliedert sich in:


aa)
Leiter PHuSt


bb)
Flugdienst


cc)
Technischer Dienst.


c)
Wasserschutzpolizeirevier (WSPRev)


Das Wasserschutzpolizeirevier Sachsen-Anhalt ist im ganzen Land für wasserschutzpolizeiliche Aufgaben zuständig. Der Leiter Reviereinsatzdienst (RED) ist der Abwesenheitsvertreter des Leiters des Wasserschutzpolizeireviers. Das Wasserschutzpolizeirevier gliedert sich in:


aa)
Leiter WSPREv


bb)
Zentrale Aufgaben (ZA)


cc)
Reviereinsatzdienst (RED)


aaa)
Leiter RED


bbb)
Einsatzdienst (EinsD)


ccc)
Wasserschutzpolizeistationen (WSPSt)


aaaa) WSPSt. Havelberg


bbbb) WSPSt. Dessau-Roßlau


cccc) WSPSt. Halle (Saale)


dddd) WSPSt. Zerben


eeee) WSPSt. Haldensleben


dd)
Ermittlungsdienst (ErmD)


ee)
Revierverwaltungsdienst (RVerwD)


d)
Diensthundführerschule (DHFS).


Die Diensthundführerschule ist zentrale Ausbildungsstätte für Diensthundführer und Diensthunde. Sie gibt im Rahmen des Diensthundwesens allgemeine Empfehlungen und berät insbesondere in allen Fragen der Haltung, Ausbildung und des Einsatzes von Diensthunden. Sie koordiniert den landesweiten Einsatz von Spezialhunden. Der Leiter Aus- und Fortbildung ist Abwesenheitsvertreter des Leiters der Diensthundführerschule.


Die Diensthundführerschule gliedert sich in:


a)
Leiter DHFS


b)
Aus- und Fortbildung/Einsatzkoordination


c)
Verwaltung.


2.6


Die Abteilung 3 gliedert sich wie folgt:



a)
Dezernat 31 – Produktmanagement/Fachverfahren


b)
Dezernat 32 – Spezialinfrastruktur/Netzbetrieb


c)
Dezernat 33 – Autorisierte Stelle BOS-Digitalfunk


d)
Dezernat 34 – Richtfunk- und Videotechnik/Vorhaltende Stelle BOS-Digitalfunk


e)
Dezernat 35 – Zentrales Kfz- und FEM-Servicecenter


f)
Dezernat 36 – Dezentraler Vor-Ort-Service für IKT, FEM und Kfz-Aufgaben


g)
Dezernat 37 – Informationssicherheit.


2.7


Die Abteilung 4 gliedert sich wie folgt:



a)
Dezernat 41 – Landesstelle für polizeiliche Medienarbeit


b)
Dezernat 42 – Landesstelle für polizeiliche Verkehrssicherheitsarbeit


c)
Dezernat 43 – Landespolizeiorchester (LPO)


d)
Dezernat 44 – Zentrale Bußgeldstelle (ZBS)


e)
Dezernat 45 – Kampfmittelbeseitigungsdienst (KBD).


3.


3.1


Dieser Erl. stellt einen Rahmen dar. Er ist durch die PI ZD insbesondere nach Bedeutung der Aufgabenerledigung sowie nach Aufgaben- und Anforderungsumfang auszufüllen. In begründeten Einzelfällen sind dabei zeitlich befristete Abweichungen von bis zu sechs Monaten Dauer zulässig und dem Ministerium anzuzeigen. Die Neubildung oder Auflösung von Organisationseinheiten sowie abteilungs- und dezernatsübergreifende Änderungen bedürfen der Zustimmung des Ministeriums.



3.2


Der Rahmengeschäftsverteilungsplan wird durch gesonderten Erlass geregelt.



3.3


Der Soll-Dienstposten-/Soll-Arbeitsplatzplan für die PI ZD wird durch gesonderten Erlass geregelt. Festlegungen zur Ausgestaltung des Solldienstposten-/Soll-Arbeitsplatzplanes werden der PI ZD in der jährlichen Haushaltsverfügung zur Kenntnis gegeben.



4.


Personen- und Funktionsbezeichnungen in diesem Erl. gelten jeweils in männlicher und in weiblicher Form.



5.


In diesem Erl. ausgewiesene Abkürzungen für Dienststellen, Organisationseinheiten und Funktionen sind verbindlich für den dienstlichen Gebrauch festgelegt.



6.


Dieser Erl. tritt am 1. 1. 2019 in Kraft. Gleichzeitig treten die Bezugserl. zu a und b außer Kraft.



An
die Polizeiinspektion Zentrale Dienste


Anlagen (nichtamtliches Verzeichnis)

Anlage 1: Organisation der Landespolizei Sachsen-Anhalt

Anlage 2: Polizeiinspektion Zentrale Dienste Sachsen-Anhalt

Anlage 3: Binnenstruktur der Wasserschutzpolizei

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVST-205100-MI-20181214-01-SF&psml=bssahprod.psml&max=true