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Vorschrift
Normgeber:Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr
Aktenzeichen:36/31040/18
Erlassdatum:08.05.2018
Fassung vom:08.05.2018
Gültig ab:26.06.2018
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:9112
Fundstelle:MBl. LSA. 2018, 286
Straßen- und Brückenbautechnik; Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für Erdarbeiten im Straßenbau, Ausgabe 2017 (ZTV E-StB 17)

9112



Straßen- und Brückenbautechnik;
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und
Richtlinien für Erdarbeiten im Straßenbau,
Ausgabe 2017 (ZTV E-StB 17)



RdErl. des MLV vom 8. 5. 2018 – 36/31040/18



Fundstelle: MBl. LSA 2018, S. 286



Bezug:

a)

Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 17/2017 des BMVI vom
26. 9. 2017 (VkBl. S. 998)

b)

RdErl. des MLV vom 14. 12. 2009 (MBl. LSA 2010 S. 28)

c)

RdErl. des MLV vom 14. 1. 2013 (MBl. LSA S. 317)





1.


Die Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Erdarbeiten im Straßenbau, Ausgabe 2017 (ZTV E-StB 17) wurden von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e.V. (FGSV) im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Verkehrsinfrastruktur (BMVI) und den obersten Straßenbaubehörden der Länder aufgestellt und mit dem Bezugs-RdSchr. zu a bekannt gegeben.



Hiermit werden die ZTV E-StB 17 für den Geschäftsbereich der Straßenbauverwaltung Sachsen-Anhalt mit den Maßgaben der Nummer 2 eingeführt. Näheres ist dem Bezugs-RdSchr. zu a zu entnehmen.





2.


Bei der Anwendung der ZTV E-StB 17 sind folgende Änderungen zu beachten:



a)
Böden mit Fremdbestandteilen gemäß Nummer 1.4.4 ZTV E-StB 17 sind für die Verwendung in Baumaßnahmen der Straßenbauverwaltung Sachsen-Anhalt ausgeschlossen.


b)
Nummer 1.4.1 ZTV E-StB 17 erhält folgende Fassung:


„1.4.1 Baustoffe und Baustoffgemische sind je nach Zweckbestimmung und Eignung:


Boden und Fels nach den geänderten Abschnitten 1.4.2 und 1.4.3,


Böden und Baustoffe nach den TL BuB E-StB 09,


Geokunststoffe,


Leichtbaustoffe,


Bindemittel,


Stoffe für Entwässerungen, Abdichtungen und alle anderen Materialien, die für Teilleistungen benötigt werden.“


c)
Nummer 1.4.2 Abs. 1 Satz 2 ZTV E-StB 17 erhält folgende Fassung:


„In Primärbaustoffen dürfen keine Fremdbestandteile > 10 Vol.-% und keine Fremdstoffe (nichtmineralische Bestandteile) enthalten sein.“


d)
Nummer 1.4.3 ZTV E-StB 17 erhält folgende Fassung:


„1.4.3 Boden und Fels mit umweltrelevanten Inhaltsstoffen sind Baustoffe, soweit der Gehalt oder die Konzentration an Inhaltsstoffen nach umweltrechtlichen Vorgaben nicht überschritten wird. Es dürfen Fremdbestandteile ≤ 10 Vol.-% und keine Fremdstoffe enthalten sein.“


e)
Nummer 1.4.4 Sätze 1 bis 3 erhält folgende Fassung:


„Boden mit Fremdbestandteilen ist ein Baustoff mit Fremdbestandteilen > 10 Vol.-% und < 50 M.-%. Fremdbestandteile sind mineralischen Ursprungs und können z. B. hydraulisch oder mit Bitumen gebundene Stoffe sowie Ziegelreste sein. Boden mit Fremdbestandteilen kann umweltrelevante Inhaltsstoffe enthalten.“


f)
Die Begriffsbestimmungen in Nummer 3.2.1 ZTV E-StB 17 für


Bodenmaterial (BM),


Bodenmaterial mit Fremdbestandteilen (BMF),


Fremdbestandteile,


Fremdstoffe,


Baustoffe und


Rezyklierte Baustoffe


werden durch die folgenden Begriffsbestimmungen der Technischen Lieferbedingungen für Böden und Baustoffe im Erdbau des Straßenbaus, Ausgabe 2009 (TL BuB E-StB 09, RdErl. des MLV vom 28. 8. 2014, MBl. LSA S. 521) ersetzt:


Böden (BO) im Sinne der TL BuB E-StB 09 sind von einem Verarbeitungsbetrieb gesammelte und aufbereitete Böden gleicher oder unterschiedlicher Herkunft, die für die Errichtung von Erdbauwerken geliefert werden. Böden mit Fremdbestandteilen ≤ 10 Vol.-% gelten ebenfalls als Böden.


Böden mit Fremdbestandteilen (BmF) sind Böden mit Fremdbestandteilen > 10 Vol.-% und bis 50 M.-%. Böden mit Fremdbestandteilen ≥ 50 M.-% sind rezyklierte Baustoffe.


Baustoffe im Sinne der TL BuB E-StB 09 sind rezyklierte und industriell hergestellte Gesteinskörnungen und Gesteinskörnungsgemische sowie mineralische Baustoffe aus der Bergbautätigkeit.


Rezyklierte Baustoffe (RC) im Sinne der TL BuB E-StB 09 sind rezyklierte Gesteinskörnungen und Gesteinskörnungsgemische sowie Böden mit Fremdbestandteilen ≥ 50 M.-%.


Weitere Angaben sind den TL BuB E-StB 09 zu entnehmen.


g)
Die Begriffsbestimmungen in Nummer 3.2.1 ZTV E-StB 17 für Eisenhüttenschlacken, Metallhüttenschlacken, Hausmüllverbrennungsaschen, Kraftwerksnebenprodukte, Gießereirückstände und Mineralische Baustoffe aus der Bergbautätigkeit behalten ihre Gültigkeit.


h)
Hinsichtlich der Verwendung von Böden mit Fremdbestandteilen nach den ZTV E-StB 17 und Böden und Baustoffen nach den TL BuB E-StB 09 in Baumaßnahmen der Straßenbauverwaltung Sachsen-Anhalt sind die Änderungen und Ergänzungen sowie die Zulässigkeit in den Zusätzlichen Technischen Vertragsbedingungen und Richtlinien für Straßen- und Ingenieurbau für den Geschäftsbereich der Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt (ZTV-StB LSBB ST 17, RdErl. des MLV vom 21. 2. 2017, MBl. LSA S. 166) geregelt.


i)
Weitere Ergänzungen


Ergänzend zu den Regelungen der ZTV E-StB 17 sind die in den ZTV-StB LSBB ST 17 enthaltenen Regelungen für Schichten ohne Bindemittel in den abzuschließenden Bauverträgen zu berücksichtigen.


Die ZTV E-StB 17 sind nicht bei Baumaßnahmen anzuwenden, die sich im Bau befinden oder bei denen die Ausschreibung bereits veröffentlicht wurde.




3.


Die ZTV E-StB 17 können bei der FGSV Verlag GmbH, Wesselinger Str. 17, 50999 Köln, bezogen werden (FGSV Nr. 599).





4.


Den kommunalen Baulastträgern wird im Interesse einer einheitlichen Handhabung empfohlen, die ZTV E-StB 17 mit ihren Änderungen für die Straßen in ihren Zuständigkeitsbereichen ebenfalls anzuwenden.





5.


Dieser RdErl. tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig treten die Bezugs-RdErl. zu b und c außer Kraft.



An
die Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt
das Landesverwaltungsamt
die Landkreise, kreisfreien Städte, Städte und Gemeinden

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=VVST-911200-MLV-20180508-SF&psml=bssahprod.psml&max=true