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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:SEPl-VO 2014
Fassung vom:06.02.2019
Gültig ab:16.02.2019
Gültig bis:31.07.2020
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:2231.125
Verordnung
zur Schulentwicklungsplanung 2014
(SEPl-VO 2014)
Vom 15. Mai 2013

§ 7
Verfahren bei der Aufstellung und Fortschreibung
der Schulentwicklungspläne

(1) Rechtzeitig vor Ablauf der Fünfjahresfrist gemäß § 22 Abs. 4 Satz 3 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt erstellt der Träger der Schulentwicklungsplanung einen Entwurf zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes unter Berücksichtigung der Planungsgrundlagen gemäß § 6 Abs. 3 .

(2) Der Entwurf ist dem Landesschulamt, den kreisangehörigen Städten und Gemeinden und den benachbarten Trägern der Schulentwicklungsplanung sowie den Eltern- und Schülervertretungen auf der Ebene des Planungsträgers zur Stellungnahme zuzuleiten. Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden können die Eltern- und Schülervertretungen ihrer Ebene beteiligen.

(3) Für den Bereich der berufsbildenden Schulen sind zusätzlich Stellungnahmen von den Sozialpartnern, den Wirtschaftsverbänden und den zuständigen Arbeitsagenturen einzuholen.

(4) Die benachbarten Planungsträger, die kreisangehörigen Städte und Gemeinden (in Landkreisen) nehmen schriftlich Stellung, erläutern ihre eigenen Planungen und Konzeptionen und begründen Änderungsvorschläge. Der Planungsträger hat etwaige Bedenken und Anregungen mit ihnen mit dem Ziel der Benehmensherstellung zu erörtern. Soweit Grundschulen, Sekundarschulen oder Gemeinschaftsschulen betroffen sind, erfolgt die Aufstellung der Schulentwicklungspläne im Einvernehmen mit der zuständigen kreisangehörigen Gemeinde, wenn diese Schulträger ist. Im Falle eines fehlenden Einvernehmens sind die gegensätzlichen Standpunkte im Schulentwicklungsplan darzustellen und der Schulbehörde gemäß § 22 Abs. 2a des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt zur Entscheidung vorzulegen.

(5) Nach Durchführung des Beteiligungsverfahrens ist der Schulentwicklungsplan mit dem Landesschulamt zu erörtern und danach der kommunalen Vertretungskörperschaft mit Begründung und den Ergebnissen der Erörterung sowie den Stellungnahmen nach Absatz 2 zuzuleiten.

(6) Der festgestellte Schulentwicklungsplan ist dem Landesschulamt vom Träger der Schulentwicklungsplanung für die allgemeinbildenden Schulen erstmalig zum 31. Januar 2014 vorzulegen. Für die berufsbildenden Schulen ist der Schulentwicklungsplan erstmalig zum 31. Dezember 2015 vorzulegen. Das kann in Form einer neuen Gesamtplanung oder durch eine Fortschreibung des bestehenden Planes geschehen. Der genehmigte Schulentwicklungsplan ist vom Träger der Schulentwicklungsplanung in ortsüblicher Weise bekannt zu machen.

(7) Jeweils zum 31. Dezember ist der Schulentwicklungsplan fortzuschreiben, wenn die Bestandsfähigkeit einzelner Schulen nicht mehr gegeben ist.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=SchulEPlV+ST+%C2%A7+7&psml=bssahprod.psml&max=true


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