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Amtliche Abkürzung:KWG LSA
Fassung vom:22.06.2018
Gültig ab:01.07.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:2020.13
Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen-Anhalt
(KWG LSA)
in der Fassung der Bekanntmachung
vom 27. Februar 2004
Inhaltsübersicht
§§
I. Allgemeines
Anzuwendende Rechtsvorschriften 1
Begriffsbestimmungen 2
Wahlgrundsätze 3
Ausübung des Wahlrechts 4
Wahltag, Wahlzeit und Wahlperiode 5
Bekanntmachung der Wahl 6
Wahlbereiche bei Vertretungswahlen 7
Wahlbezirke 8
II. Wahlorgane und Wahlehrenämter
Wahlorgane 8 a
Wahlleiter 9
Wahlausschuss 10
Mitwirkung der Verbandsgemeinden 10 a
Wahlvorsteher 11
Wahlvorstand 12
Wahlehrenämter 13
III. Wahlvorbereitung und Wahlvorschläge
Zentrale Wahlaufgaben 14
Bekanntmachungen des Wahlleiters 15
Abgrenzung der Wahlbezirke und Bestimmung der Wahllokale 16
(weggefallen) 17
Führung der Wählerverzeichnisse, Einsichtnahme 18
Berichtigung des Wählerverzeichnisses 19
Wahlschein 20
Einreichung und Inhalt der Wahlvorschläge für die Wahl zu den Vertretungen 21
Wahlanzeigen 22
Beschränkungen hinsichtlich der Wahlvorschläge 23
Bestimmung der Bewerber 24
Rücktritt und Tod von Bewerbern 25
Änderung und Zurückziehung von Wahlvorschlägen: Zurückziehung von Wahlvorschlagsverbindungen 26
Vorprüfung der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen; Mängelbeseitigung 27
Zulassung und Bekanntgabe der Wahlvorschläge und Wahlvorschlagsverbindungen 28
Stimmzettel 29
IV. Bewerbungen zur Bürgermeister-, Ortsvorsteher- und Landratswahl, Abwahl
Bürgermeister-, Ortsvorsteher- und Landratswahl 30
Stichwahl 30a
Abwahl des Bürgermeisters und Landrates 31
V. Wahlhandlung
Stimmabgabe 32
Briefwahl 33
Wahlurnen 34
Öffentlichkeit der Wahl, unzulässige Wahlbeeinflussung 35
VI. Feststellung und Bekanntgabe des Wahlergebnisses
Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbezirken 36
Feststellung des Ergebnisses der Bürgermeister-, Ortsvorsteher- und Landratswahl im Wahlgebiet 37
Feststellung des Wahlergebnisses in den Wahlbereichen 38
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit einem Wahlbereich 39
Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlgebiet mit mehreren Wahlbereichen 40
Nächst festgestellter Bewerber 41
Bekanntgabe des Wahlergebnisses, Feststellung des Scheiterns von Wahlen 42
Annahme der Wahl 43
VII. Nachwahl, Wiederholungswahl und einzelne Neuwahl
Neuwahl 44
Wiederholungswahl 45
Einzelne Neuwahl 46
VIII. Ersatz von Vertretern und Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern
Ersatz von Vertretern 47
Ausscheiden von nächst festgestellten Bewerbern 48
Ergänzungswahl 49
IX. Wahlprüfung und Wahlkosten
Wahleinspruch 50
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl 51
Inhalt der Entscheidung 52
Zustellung der Entscheidung und Rechtsmittel 53
Wahlkosten 54
X. Anhörung der Bürger, Bürgerentscheid, Bürgerbegehren, Einwohnerantrag
Anhörung der Bürger bei Gebietsänderungen 55
Einwohnerantrag und Bürgerbegehren 56
Bürgerentscheid 57
XI. Sondervorschriften für die Wahlen in neu zu bildenden Gemeinden und Landkreisen
Anwendbarkeit von Rechtsvorschriften 58
Wahltag, Zusammentritt der neu gewählten Vertretungen 58a
Wahlberechtigung 59
Wahlgebiet bei neu zu bildenden Kommunen 60
Wahlbereich bei Gemeindewahlen 61
Vertretung in neu zu bildenden Kommunen, Wahlkommission 62
Wahlleiter 63
Wahlausschuss 64
Einreichung der Wahlvorschläge 65
XII. Schlussvorschriften
Versicherungen an Eides statt 65a
Übermittlung personenbezogener Daten aus dem Pass- und Personalausweisregister 65b
Wahlstatistik 66
Maßgebende Einwohnerzahl 67
Ausführungsvorschriften 68
Fristen, Termine und Form 68a
Sprachliche Gleichstellung 69
Anwendungs- und Übergangsvorschriften 69a
Einschränkung von Grundrechten 70
In-Kraft-Treten 71

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=KomWG+ST+Inhaltsverzeichnis&psml=bssahprod.psml&max=true


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