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Amtliche Abkürzung:KVSAG LSA
Fassung vom:22.06.2018
Gültig ab:01.07.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:2020.3
Gesetz über den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen-Anhalt
(KVSAG LSA)
Vom 15. November 1991

§ 5
Verbandsversammlung

(1) Die Verbandsversammlung wird durch den Vorstand einberufen. Mindestens einmal im Jahr findet eine Verbandsversammlung statt. Die Einladung muß die Tagesordnung enthalten. Sie ist so rechtzeitig zuzusenden, daß sie den Mitgliedern 14 Tage vor der Sitzung zugegangen ist; bei Satzungsänderungen beträgt die Frist einen Monat.

(2) Die Verbandsversammlung ist beschlußfähig, wenn mindestens ein Viertel der Mitglieder vertreten ist.

(3) Ist die Verbandsversammlung nicht beschlußfähig, so sind die Mitglieder spätestens innerhalb von zwei Monaten zur Verhandlung über denselben Gegenstand einzuladen. Diese zweite Verbandsversammlung ist in jedem Falle beschlußfähig. In der erneuten Einladung ist hierauf hinzuweisen.

(4) Der Beschlußfassung der Verbandsversammlung sind vorbehalten:

1.

Wahl des Vorstandes,

2.

Festsetzung des Wirtschafts- und Stellenplanes,

3.

Entgegennahme des Jahresabschlusses und des Lageberichtes sowie Entlastungserteilung,

4.

Änderung der Satzung,

5.

Auflösung des Versorgungsverbandes.

(5) Beschlüsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefaßt. Beschlüsse über die Auflösung des Versorgungsverbandes bedürfen der Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen, mindestens jedoch der Mehrheit der Gesamtzahl der Stimmen.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=KomVersVerbdG+ST+%C2%A7+5&psml=bssahprod.psml&max=true


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