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Amtliche Abkürzung:KVSAG LSA
Fassung vom:22.06.2018
Gültig ab:01.07.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:2020.3
Gesetz über den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen-Anhalt
(KVSAG LSA)
Vom 15. November 1991

§ 2
Aufgaben

(1) Der Versorgungsverband hat die Lasten seiner Mitglieder auszugleichen, die durch die Versorgung ihrer Beschäftigten und deren Hinterbliebenen entstehen.

(2) Dem Versorgungsverband obliegt es, für seine Mitglieder die Berechnung und Zahlung der beamtenrechtlichen Versorgungsleistungen zu übernehmen und sie in versorgungsrechtlichen Fragen zu beraten. Im Namen der Mitglieder stellt er die ruhegehaltfähigen Dienstzeiten fest und trifft die sonstigen notwendigen Entscheidungen; er vertritt die Mitglieder in Rechtsstreitigkeiten.

(3) Dem Versorgungsverband obliegt es, für seine Mitglieder die Berechnung und Zahlung der Beihilfen in Krankheits-, Pflege- und Geburtsfällen zu übernehmen und sie in beihilferechtlichen Fragen zu beraten. Im Namen der Mitglieder stellt er den Beihilfeanspruch fest und trifft die sonstigen notwendigen Entscheidungen; er vertritt die Mitglieder in Rechtsstreitigkeiten. Der Versorgungsverband kann auch eine Beihilfeumlagekasse für seine Mitglieder einrichten.

(4) Der Versorgungsverband berechnet auf Antrag seiner Mitglieder Bezüge für deren Beschäftigte.

(5) Nach Maßgabe der Satzung kann er darüber hinaus für die Mitglieder sonstige Leistungen erbringen, soweit sie im Zusammenhang mit diesen Aufgaben stehen.

(6) Für Versorgungsleistungen, die Beschäftigten ohne Bezugnahme auf beamtenrechtliche Vorschriften zugesagt worden sind, ist eine Sonderkasse als rechtlich unselbständiges Sondervermögen einzurichten.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=KomVersVerbdG+ST+%C2%A7+2&psml=bssahprod.psml&max=true


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