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Amtliche Abkürzung:KVSAG LSA
Fassung vom:22.06.2018
Gültig ab:01.07.2018
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:2020.3
Gesetz über den Kommunalen Versorgungsverband Sachsen-Anhalt
(KVSAG LSA)
Vom 15. November 1991

§ 13
Aufbringung und Verwaltung der Mittel

(1) Die notwendigen finanziellen Mittel werden nach Maßgabe der Satzung durch Umlagen und Erträge aufgebracht, soweit sie nicht durch Erstattung einzuheben sind; als Umlagegrundlagen können die ruhegehaltfähigen Dienst- und Versorgungsbezüge herangezogen werden. Bei Verzug können Zinsen berechnet werden. Die Mittel dürfen nur zur Erreichung satzungsmäßiger Zwecke, insbesondere zur Bestreitung der Leistungen und der notwendigen Verwaltungskosten verwendet werden. Für jede Aufgabe nach § 2 kann eine eigene Rücklage gebildet werden.

(2) Soweit die Einnahmen eines Jahres nicht zur Erfüllung satzungsmäßiger Verpflichtungen benötigt werden, sind sie der jeweiligen Rücklage zuzuführen. Die Rücklage der Beamtenversorgung ist dazu bestimmt, die jederzeitige Leistungsfähigkeit des Versorgungsverbandes sicherzustellen sowie künftige Versorgungsleistungen periodengerecht anzusparen, um langfristig erhebliche Steigerungen des Umlagehebesatzes auszuschließen. Die Auskömmlichkeit kann pauschal berechnet werden.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=KomVersVerbdG+ST+%C2%A7+13&psml=bssahprod.psml&max=true


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