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Amtliche Abkürzung:EZulV LSA
Fassung vom:21.06.2018
Gültig ab:01.07.2018
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:2032.26
Verordnung des Landes Sachsen-Anhalt
über die Gewährung von Erschwerniszulagen
(Erschwerniszulagenverordnung des Landes Sachsen-Anhalt - EZulV LSA)
Vom 22. Dezember 2011

§ 13
Zulage für den Umgang mit chemischen, radioaktiven
oder biologischen Stoffen im Polizeivollzugsdienst

(1) Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte, die unmittelbar im Umgang mit chemischen, radioaktiven oder biologischen Stoffen eingesetzt sind, erhalten eine Zulage in Höhe von 0,50 Euro. § 9 Abs. 1 gilt entsprechend. Die Zeiten des Beginns und des Endes des Einsatzes der Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten sind durch die den Einsatz leitende Person zu dokumentieren und der Abrechnung über die Zulage zugrunde zu legen. Diese Zulage erfasst keine Übungseinsätze.

(2) Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte, die unmittelbar im Umgang mit chemischen, radioaktiven oder biologischen Stoffen unter schwerem Atemschutz oder im Chemikalienschutzanzug tätig sind, erhalten eine Zulage in Höhe von 11,75 Euro. § 9 Abs. 1 gilt entsprechend. Abs. 1 Satz 3 gilt entsprechend.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=EZulV+ST+%C2%A7+13&psml=bssahprod.psml&max=true


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