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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:BGG LSA
Fassung vom:06.05.2019
Gültig ab:14.05.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:87.3
Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt
zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
(Behindertengleichstellungsgesetz Sachsen-Anhalt - BGG LSA)
Vom 16. Dezember 2010

§ 16a
Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen

(1) Die öffentlichen Stellen gestalten ihre Websites und mobilen Anwendungen, einschließlich der für die Beschäftigten bestimmten Angebote im Intranet, wahrnehmbar, bedienbar, verständlich und robust, um sie barrierefrei zugänglich zu machen. Sie gestalten die von ihnen zur Verfügung gestellten grafischen Programmoberflächen, die mit Mitteln der Informationstechnik dargestellt werden, schrittweise barrierefrei.

(2) Die barrierefreie Gestaltung erfolgt nach Maßgabe der aufgrund des § 16e zu erlassenen Verordnung. Soweit diese Verordnung keine Vorgaben enthält, erfolgt die barrierefreie Gestaltung nach den anerkannten Regeln der Technik.

(3) Insbesondere bei Neuanschaffungen, Erweiterungen und Überarbeitungen ist die barrierefreie Gestaltung bereits bei der Planung, Entwicklung, Ausschreibung und Beschaffung zu berücksichtigen.

(4) Von der barrierefreien Gestaltung können öffentliche Stellen im Einzelfall absehen oder diese schrittweise herstellen, soweit sie durch eine barrierefreie Gestaltung unverhältnismäßig nach den Kriterien des Artikels 5 der Richtlinie (EU) 2016/2102 belastet würden.

(5) Die Landesregierung wirkt darauf hin, dass andere Anbietende von Internetseiten sowie von grafischen Programmoberflächen, die mit Mitteln der Informationstechnik dargestellt werden, durch Zielvereinbarungen ihre Produkte so gestalten, dass sie barrierefrei genutzt werden können.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=BehGleichG+ST+%C2%A7+16a&psml=bssahprod.psml&max=true


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