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Amtliche Abkürzung:BGG LSA
Fassung vom:06.05.2019
Gültig ab:14.05.2019
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Sachsen-Anhalt
Gliederungs-Nr:87.3
Gesetz des Landes Sachsen-Anhalt
zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
(Behindertengleichstellungsgesetz Sachsen-Anhalt - BGG LSA)
Vom 16. Dezember 2010
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Ziel des Gesetzes
§ 2 Menschen mit Behinderungen
§ 3 Frauen mit Behinderungen; Benachteiligung wegen mehrerer Gründe
§ 4 Benachteiligung
§ 5 Barrierefreiheit
§ 6 Kommunikation
§ 7 Geltungsbereich
Abschnitt 2
Gleichstellung
§ 8 Benachteiligungsverbot
§ 9 Sicherung der Teilhabe
§ 10 Gemeinsame Erziehung und Bildung in öffentlichen Einrichtungen
§ 11 Leitlinien für Hilfen, Dienste und Einrichtungen
Abschnitt 3
Barrierefreiheit
§ 12 Herstellung von Barrierefreiheit bei der Teilhabe am politischen und öffentlichen Leben
§ 13 Herstellung von Barrierefreiheit in den Bereichen Bau und Verkehr
§ 14 Recht auf Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen
§ 15 Gestaltung von Dokumenten, Verständlichkeit und Leichte Sprache
§ 16 Besondere Regelungen für Websites und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen
§ 16a Barrierefreie Informationstechnik öffentlicher Stellen
§ 16b Erklärung zur Barrierefreiheit
§ 16c Überwachungsstelle und Berichterstattung
§ 16d Ombudsstelle
§ 16e Verordnungsermächtigung
§ 16f Kostenerstattung
§ 17 Zielvereinbarungen
§ 17a Landesfachstelle für Barrierefreiheit
Abschnitt 4
Rechtsbehelfe
§ 18 Vertretungsbefugnis in verwaltungsrechtlichen und sozialrechtlichen Verfahren
§ 19 Klagerecht anerkannter Verbände
Abschnitt 5
Interessenvertretung der Menschen mit Behinderungen
§ 20 Landesbehindertenbeauftragte oder Landesbehindertenbeauftragter
§ 21 Aufgaben und Befugnisse
§ 22 Beteiligung
§ 23 Anrufungsrecht
§ 24 Verschwiegenheitspflicht
§ 25 Kommunale Behindertenbeauftragte
§ 26 Runder Tisch für Menschen mit Behinderungen
§ 27 Behindertenbeirat des Landes Sachsen-Anhalt
Abschnitt 6
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 28 Berichterstattung
§ 29 Übergangsvorschriften
§ 30 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/jportal/?quelle=jlink&query=BehGleichG+ST+Inhaltsverzeichnis&psml=bssahprod.psml&max=true


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